Lesenswert: “Was kauft man, wenn man ein eBook kauft?”

Auf iRights.info setzt sich der Urheberrechts-Journalist Ilja Braun kundig und umfassend mit der Frage auseinander, was man eigentlich kauft, wenn man ein eBook kauft. Darf der Verkäufer es nach dem Kauf zurückziehen (wie dies Amazon ausgerechnet mit einigen eBooks von George Orwell getan hat)? Darf man eBooks für den privaten Gebrauch kopieren? Darf man sie weiterverkaufen? Was, wenn die AGBs des eBook-Anbieters nicht im Einklang mit der Gesetzeslage sind?

Einfache Antworten kann man in Ilja Brauns Artikel nicht finden. Dafür gelingt es ihm, klar zu machen, dass die Rechtslage in vielen Aspekten unklar ist. So sei noch nicht einmal ausgemacht, ob eBooks im Sinne des Gesetzes eigentlich “Bücher” oder “Sprachwerke in digitaler Form” seien. Auch die Schlüsselfrage, ob man eBooks besitzt oder lediglich ein Nutzungsrecht an ihnen erwirbt, lässt sich, wie Braun darlegt, rechtlich noch nicht eindeutig beantworten:

“Was passiert, wenn man ein E-Book herunterlädt? Kauft man da ein »unkörperliches Gut«? Oder erwirbt man »Nutzungsrechte« an geistigem Eigentum, schließt also einen urheberrechtlichen Vertrag? Geht man davon aus, dass ein E-Book ein »unkörperliches Werkexemplar« ist, an dem man Eigentum erwirbt, quasi ein Buch in Dateiform, so handelt es sich in erster Linie um einen Kaufvertrag. Das Urheberrecht ist dann allenfalls am Rande tangiert – und Klauseln, die dem Käufer die rechtmäßige Benutzung seines Eigentums untersagen, wären im Zweifel unwirksam. Zur rechtmäßigen Benutzung würde aus dieser Sicht auch das private Kopieren zählen – allerdings nur auszugsweise. Geht man hingegen davon aus, dass der Download primär ein»Nutzungsvertrag« ist, mit dem man bestimmte Rechte an fremdem geistigem Eigentum erwirbt, so würde man sagen: Der Kunde hat nicht etwas gekauft, sondern es ist ihm erlaubt worden, das geistige Eigentum eines anderen (des Buchautors) zu nutzen, indem er den Text auf seinem Lesegerät anzeigen lässt.”

Wer sich über die komplexen juristischen Fragen, die eBooks aufwerfen, informieren will, sollte diesen Text nicht nur lesen, sondern auch für die Zukunft bookmarken: Dies ist ein Referenztext für die kommenden Jahre – bis sich eine verbindlichere Gesetzeslage oder Rechsprechungspraxis entwickelt hat.

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